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Stadtratssitzung am 26.09.2016

Die Kosten für die vorgestellten Ausbaupläne belaufen sich auf ca. 1,8 Mio. Euro. Dabei ist eine Straßenbreite von 7 m, ein Kreisverkehr zur Traunwalchner Straße und 35 Parkbuchten entlang des Grünzuges vorgesehen. Für die Realisierung des Kreisverkehrs wäre ein Grunderwerb von 72 m² notwendig. Roger Gorzel monierte, dass in der Planung kein Radweg vorhanden sei und Sepp Winkler mahnte, dass es der letzte durchgehende Grünzug in der Stadt sei, der möglichst erhalten bleiben soll. Auf der westlichen Seite müssten laut Planung 6 Bäume wegfallen und auf der Ostseite 2 Bäume. Sollten mehr als 35 Parkplätze entstehen, wie es von anderen Fraktionen gefordert wurde, müsste mehr Grünfläche weichen. Für die BÜRGERLISTE ist daher die Marke von 35 Parkplätzen die maximale Obergrenze. Außerdem sind im Nahbereich des katholischen Kindergartens Parkplätze zu schaffen, um das Bring- und Holparkproblem der Eltern zu entschärfen. Im nächsten Schritt wird die Entwurfsplanung mit einer fiktiven Berechnung etwaiger Ausbaubeiträge den Anliegern im k1 voraussichtlich am 29.11.2016 vorgestellt. Danach haben die Anlieger einen Monat für eine Stellungnahme Zeit. 

Um die Forderungen der BÜRGERLISTE in die Planung miteinfließen zu lassen, wird es einen Ortstermin geben, bei dem unter anderem geprüft wird, auf welche vorgesehenen Stellplätze zum Zweck der Erhaltung der Grünfläche verzichtet werden könnte.  

 

2016-09-26-Frühling

Ortsteil Frühling - Ausweisung weiterer Bauflächen?

Im Januar 2016 stimmte der Stadtrat grundsätzlich einer Gebietsausweisung in Frühling zu. Dazu hat Stadtbaumeister Gätzschmann mögliche Erweiterungsflächen vorgestellt. In Summe könnten 34.000 qm neues Bauland zur bestehenden Bebauung mit 47.000 qm hinzukommen. Ob dieses Vorhaben auch im Sinne der Bürger ist, soll im Vorfeld geklärt werden. Dazu findet eine Informationsveranstaltung (geplant ist der 02.11.2016 im K1) statt, auf der die Planungen vorgestellt werden und die Bürger dann ihre Meinungen einbringen können. Diese Vorgehensweise wurde heute einstimmig beschlossen.

 

2016-09-26-Traunfeld-Baugebiet - MarkierungBebauungsplan "Traunfeld" - Änderung Flächennutzungsplan

Nach einer ausgiebigen Diskussion im Stadtrat beschloss das Gremium mit 15:13 Stimmen den Antrag der Schlossbrauerei Stein Wiskott GmbH & Co. Grundbesitz KG zu genehmigen. Damit ist es auf Basis der Skizze von Stadtbaumeister Gätzschmann möglich, weitere 18 Baukörper im eingezeichneten Bereich zu errichten. Gegen die Erweiterung der Bebauung spreche die fehlende zweite Zufahrt zu dem Neubaugebiet. Eine zweite Zufahrt wäre in den bisherigen Planungen nur durch eine aufwändige Unterführung der Bahnlinie realisierbar gewesen. Eine Kostenumlegung auf die Baugrundstücke würde die Bebauung scheitern lassen, so die Befürworter. Demgegenüber stand das Argument, dass der gesamte Wohnbereich schon jetzt nur eine Zufahrt hätte. Mit der Erweiterung würde diese eine Zufahrt zu einem richtigen Flaschenhals. Die Entscheidung fiel quer durch alle Fraktionen.

 


 

Stadtrats-Sitzung am 22.09.2016

2016-09-22-Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Rechtliche Beanstandung der Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung - Berufung

Der Stadtrat hat mit 18:9 Stimmen beschlossen, das Berufungszulassungsverfahren im Verwaltungsstreit der Stadt Traunreut gegen den Freistaat Bayern beim Gericht einzureichen. Das Abstimmungsergebnis fiel relativ deutlich aus, da einige Stadträte der Meinung von Herrn Dangschat (CSU) folgten, sich nicht den schwarzen Peter vom Bürgermeister zuweisen zu lassen, wenn es nicht zu einer Berufungsverhandlung käme, auch wenn man den Weg der Berufung für falsch halte. Die Stadt Traunreut habe mit dem Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofes eine krachende Niederlage erlitten, so Dangschat weiter. Die Mehrheit der Fraktion der BÜRGERLISTE bevorzugte den konsequenten Weg und stimmte gegen ein Berufungsverfahren. Die Urteilsbegründung des VGH hatte die rechtsaufsichtliche Beanstandung durch das Landratsamt voll umfänglich bestätigt. 

 

2016-06-03 19.32-Traunreuter Kulturnacht-HeimathausHeimathaus Traunreut - Brandschutz

Das Landratsamt hat im Rahmen einer Überprüfung verschiedene Mängel festgestellt. Daraufhin wurde zur Mängelbeseitigung ein Brandschutz-, Flucht- und Rettungswegekonzept erstellt. Nach Vorstellung der neuesten Erkenntnisse (Bestandssituation, Grobkostenschätzung für brandschutztechnische Maßnahmen) stand der Stadtrat vor der Entscheidung entweder 320.000 Euro für die notwendigen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zu bewilligen oder den Betrieb im Heimathaus mit sofortiger Wirkung einzustellen. Mit 22:5 Stimmen wurden die notwendigen Mittel freigegeben, damit der Veranstaltungsbetrieb weiter geführt werden kann. Die Besucherzahl muss allerdings ab sofort auf maximal 200 Personen begrenzt werden.

 


 

Hauptausschuss-Sitzung am 15.09.2016

2016-09-16 09.48-Traunreut-Urnenwand  im Waldfriedhof

Planung von Urnenwänden in den Friedhöfen Traunreut und St. Georgen

Bei steigender Nachfrage sind im Waldfriedhof Traunreut noch 8 Urnengräber in einer Urnenwand vorhanden. Im städtischen Friedhof Sankt Georgen gibt es bislang keine Urnenwand. Daher genehmigte der Hauptauschuss mit 10:1 Stimmen gegen die Stimme von Hans Danner (BÜRGERLISTE) eine Summe über 40.000 Euro für die Planung von Urnenwänden in den beiden Friedhöfen. Hans Danner war der Meinung, dass die Errichtung weiterer Urnenwände auch ohne eine umfangreiche Planung möglich sein müsste.

Der Traunreuter Anzeiger hat am 17.09.2016 dazu einen Bericht veröffentlicht. 

 


 

Bauausschuss-Sitzung am 14.09.2016

2016-09-14 18.27-Traunreut-Marktstraße

Gestaltung der Grünfläche an der Marktstraße

Das P-Seminar des Johannes-Heidenhain-Gymnasiums hatte sich mit der Verschönerung der Marktstraße als Stadtpark beschäftigt. Für die Umsetzung des Projektes bewilligte der Hauptausschuss am 15.01.2015 Haushaltsmittel. Auf Anfrage der BÜRGERLISTE räumte in der Sitzung Stadtbaumeister Gätzschmann ein, dass dieses Thema auf der Prioritätenliste nicht ganz oben gewesen sei. Sepp Winkler monierte, dass "man erst die Schüler motiviere, Verbesserungsvorschläge zu machen und dann setze die Stadt nichts um".  Die Verwaltung ist aktuell bei der Definition geeigneter Materialien für Sitzmöbel, die in diesem Jahr noch auf der Grünfläche in der Marktstraße aufgestellt werden sollen. [Pressebericht vom Traunreuter Anzeiger am 17.09.2016]

 

2016-07-19 22.17-Rathausplatz

Ausfall der Beleuchtung am Rathausplatz

Die Rathausplatzbeleuchtung funktioniert seit dem Frühling nicht richtig. Am 20.07.2016 wurde auf Antrag der BÜRGERLISTE im Bauauschuss mitgeteilt, dass als Ursache für den Beleuchtungsausfall ein Problem in der Lichtsteueranlage vermutet wird. Ein Servicetechniker der Firma ZUMTOBEL stellte dann am 29.07.2016 fest, dass der Lichtsteuerrechner defekt ist. Aktuell wird ein Austausch geprüft. Das Ergebnis steht noch aus, da sich der Sachbearbeiter bei ZUMTOBEL laut Aussage von Bürgermeister Ritter krank gemeldet habe.

 

2016-09-14 18.29-Traunreut-Rathausplatz

 

Umgestaltung des Rathausplatzes - Vorgehensweise

Vorberatend für die Stadtratssitzung am 26.09.2016 haben die Ausschussmitglieder einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, die Bürger bei der Umgestaltung des Rathausplatzes miteinzubinden. Dazu soll voraussichtlich am 25.10.2016 im K1 öffentlich über den aktuellen Stand informiert werden. Im Anschluss sollen dann die Bürger die Möglichkeit haben, ihre Meinung zu äußern. 

 

 

 

 

Presse

Zu diesen Themen in der Ausschuss-Sitzung erschienen Presseberichte im Traunsteiner Tagblatt und im Traunreuter Anzeiger.

 


 

Stadtratssitzung am 28.07.2016

2016-07-22-Traunreuter Anzeiger-HAS - Stadtrat entscheidet über Schützenkeller - Bild

Genehmigung des Finanzierungsplanes der Schützengilde Traunwalchen für neues Feuerwehrtgerätehaus

Die Schützengilde hat ein Finanzierungskonzept über 381.000 Euro inklusive Eigenleistungen für den Keller im neuen Feuerwehrgerätehaus vorgelegt. Gegenüber dem Förderbetrag für die Zuschussberechnung ergibt sich eine Differenz von ca. 18.000 Euro zwischen der Berechnung des Schützenvereins und des Stadtkämmerers. Mit dieser Differenz hat der Schützenverein eine Finanzreserve von ca. 21.000 Euro. Ohne weitere Diskussion entschied sich der Stadtrat mit 21:8 Stimmen für die Finanzierungsberechnung des Schützenvereins. Gegen den Beschluss und damit für die Berechnung des Stadtkämmerers entschieden sich die 5 anwesenden Stadträte der Freien Wähler, die Stadträte Dzial und Kusstatscher von der SPD und der Bürgermeister. (Grafik: BRÜDERL)

Zu diesem Tagesordnungspunkt im Stadtrat erschienen auch Presseberichte im Traunreuter Anzeiger und im Traunsteiner Tagblatt.

 

2016-07-28-Traunreut-Abdecker Feld III und Kreuzungsbereich Poschmühle

Baugebiet Abdecker Feld III - Billigung Konzept

Die Stadträte waren sich in dem Punkt einig, dass dringend ortsnahe Baugebiete gebraucht werden. Die Diskussion in der Sitzung drehte sich hautsächlich um den Zugang über die Kreuzung auf Höhe der Poschmühle. Aus Sicht des Landrates Walch muss der Durchgangsverkehr auf der TS 42 unberührt bleiben. Für das Baugebiet bräuchte es aber eine Ampelschaltung am Bahnübergang, die den Verkehr 1x pro Stunde für 60s bis 85s stoppen würde. Diese Stillstandszeit wird aber vom Landratsamt nicht akzeptiert. Sepp Winkler (BL) und Bernhard Seitlinger (CSU) waren dagegen, dass der gesamte Verkehr des Baugebietes Abdecker Feld III ausschließlich über die Austraße geführt wird. Trotzdem wurde das Konzept für das Abdecker Feld mit 22:8 Stimmen gebilligt. Im Anschluss wurde auch das Konzept für das Baugebiet "Stocket" mit der Erschließung über die Kolpingstraße mit 24:6 Stimmen gebilligt.

 

2016-05-08-Oderberg Sonnenstraße-Verbot der Ausfahrt

Verkehrssituation in Oderberg

Nach dem Mehrheitsbeschluss im Stadtrat am 12.05.2016 für ein Einfahrverbot in die Sonnenstraße hat die untere Verkehrsbehörde des Landratsamtes vor der Entscheidung zur Aufstellung der Verkehrsschilder den Stadtrat vorgeschlagen, die Freigabe als linksläufigen Radweg (von Nord nach Süd) aufzuheben. Dieser Vorschlag des Landratsamtes wurde mit einer Gegenstimme abgelehnt. Der Verkehrsreferent Roger Gorzel forderte in der Diskussion einen runden Tisch mit allen Beteiligten (Polizei, Stadtrat, Landratsamt), um endlich Ordnung und mehr Verkehrssicherheit für diesen Kreuzungsbereich zu erreichen. Auch der Traunreuter Anzeiger und das Traunsteiner Tagblatt berichteten zu der Diskussion im Stadtrat.

 

2016-05-14-Verwaltungsgericht München

 

Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung - Berufung

Sollte das Gerichtsurteil (Aktenzeichen: M 2 K 15.1642) vor der nächsten Stadtratssitzung am 22.09.2016 der Stadt Traunreut zugestellt werden, hat der Stadtrat den zuständigen Rechtsanwalt bei zwei Gegenstimmen ermächtigt, die Berufung unter Einhaltung der Frist von 4 Wochen zu erklären. Allerdings entscheidet der Stadtrat erst nach Kenntnisnahme der Urteilsbegründung über die Fortsetzung des Berufungsverfahrens, also frühestens am 22.09.2016.

 

Historie zur Diskussion um eine rechtlich zulässige Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung in Traunreut.

 

 

 

 

 

 


 

Stadtratssitzung am 26.07.2016

2016-07-26-Traunreut-2 Kreuzung PoschmühleAntrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung an der Kreissstraße TS 42 auf Höhe der Abzweigung nach Weisbrunn bzw. Poschmühle

Durch die Baustelle am unteren Bahnübergang in St. Georgen (Austraße) sind alle Anwohner gezwungen, den oberen Bahnübergang Richtung Poschmühle zu benutzen. An dieser Kreuzung ist Tempo 100 km/h erlaubt. Ein schwerer Unfall hat sich bereits ereignet (siehe Zeitungsbericht). Daher beantragte die BÜRGERLISTE eine temporäre Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h während der Baustellenphase beim Landratsamt einzufordern. Dieser Antrag wurde mit 25 gegen 4 Stimmen von den Stadträten mitgetragen. Das Gremium verständigte sich anschließend einstimmig darauf, beim Landratsamt eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h für die gesamte Strecke der Kreisstraße zwischen Traunreut und St. Georgen zu beantragen. 

Nachtrag: In der Sitzung am 28.07.2016 informierte Herr Maier die Stadträte, dass das Landratsamt zugestimmt hat, während der Baustelle in der Austraße an der Kreuzung zur Poschmühle eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h zu errichten. Das Verkehrsschild wird am 29.07.2016 aufgestellt. Ein Dank an alle 25 Stadträte, die auch für mehr Sicherheit an dieser Kreuzung gestimmt haben. [Foto vom 29.07.: Die Schilder sind montiert]

 

2016-07-26-Traunwalchen-Grundschule als Jugendhilfeeinrichtung

Umwandlung der Übergangseinrichtung in eine Jugendhilfeeinrichtung im Gebäude der Grundschule Traunwalchen 

Ursprünglich sollte die Übergangseinrichtung für 1 Jahr genutzt werden. Zwischenzeitlich ist die Nutzung bis 2018 vorgesehen. Durch neue Vorgaben sind weitere Umbaumaßnahmen in der Einrichtung notwendig, um das Niveau einer Jugendhilfeeinrichtung zu erreichen. Die Umbaukosten könnte die Stadt durch die Verlängerung der Nutzung bis 2020 auf den Mietpreis umlegen. In der Diskussion waren sich insbesondere Frau Haslwanter und Herr Jobst (beide CSU) und Sepp Winkler (BÜRGERLISTE) darüber einig, dass es mit dieser Entscheidung auch darum geht, ob hier eine Jugendhilfeeinrichtung dauerhaft bestehen bleibt oder die Sanierung der Grundschule Traunwalchen, die für die Jahre 2019/2020 geplant ist, vorangetrieben wird. Mit dem Neubaugebiet Frauenbrunn II würden auch die Schülerzahlen in Traunwalchen steigen, so dass auch an eine zweizügige Grundschule 2017/2018 gedacht werden müsse. Im Laufe der Diskussion kam heraus, dass für die jetzige Nutzung kein unterschriebener Mietvertrag zwischen dem Landkreis und der Stadt vorliegt. Letztlich stimmte der Stadtrat knapp mit 16:13 Stimmen für die Umbaumaßnahmen und damit für die Nutzung bis zum Jahr 2020. Der Leserbrief der Traunwalchener Eltern hatte nicht den Einfluss, die Mehrheit im Stadtrat zu gewinnen. Zu diesem Thema erschienen auch Presseberichte im Traunsteiner Tagblatt und im Traunreuter Anzeiger am 28.07.2016. 

 


 

Bauausschuss-Sitzung am 20.07.2016

2016-06-08-Friedhof Waldbrunn-Frostsichere Wasserentnahme

 

Frostsichere Wasserentnahme in städtischen Friedhöfen

Der Bauausschuss hat sich mit deutlicher Mehrheit gegen jegliche Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserversorgung während der Übergangszeiten in den städtischen Friedhöfen ausgesprochen. In der Ausschuss-Sitzung wurde nach dem Antrag der BÜRGERLISTE die Technik und die Voraussetzungen für eine frostsichere Wasserentnahme auf den drei Friedhöfen vorgestellt. Da die Wasserringleitungen in den Traunreuter Friedhöfen nicht mindestens 1,40 m tief und damit frostsicher verlegt sind, wäre mit Kosten je Friedhof zwischen 17.000 Euro in St. Georgen und 52.500 Euro in Traunreut für eine Wasserzuleitung und eine frostfreie Wasserstelle zu rechnen. Die Vorschläge der Verwaltung zur Errichtung einer zweiten Notwasserstelle im Traunreuter Friedhof auf der gegenüberliegenden Seite der Aussegnungshalle für 4.000 Euro und eine für den Winter optimierte Gießkannenbefüllung in der Garage des Traunwalchner Friedhofs wurden mit großer Mehrheit gegen die Stimmen von Günter Dzial (SPD) und Sepp Winkler von der BÜRGERLISTE abgelehnt. Die geäußerten Wünsche von der Bürgerversammlung am 06.04.2016 bleiben somit unerfüllt. Der Traunreuter Anzeiger hat am 13.08.2016 einen Pressebericht zur Diskussion im Ausschuss veröffentlicht.

 

2016-07-19 22.17-Rathausplatz

Ausfall der Beleuchtung am Rathausplatz

Bei der "After-Race-Party" nach dem Stadtlauf am 01.07.2016 ist der BÜRGERLISTE aufgefallen, dass die Beleuchtung am Rathausplatz teilweise nicht funktioniert. Die Funktionsschirme und die Turmuhr leuchten nicht, das Promenadenlicht unter dem Glasdach auf der Rathausseite ist komplett aus und Teile des Promenadenlichts bei BAHR und LEHRBACH leuchten auch nicht. Nachdem sich auch eine Anrainerin beschwert hatte, hat die BÜRGERLISTE die Anfrage im Bauausschuss für die Öffentlichkeit klären lassen. 
Als Ursache für den Beleuchtungsausfall vermutet die Stadtverwaltung ein Problem in der Lichtsteueranlage von Firma ZUMTOBEL, die im Zeitbetrieb die Beleuchtung am Rathausplatz ein- bzw. ausschaltet. Ein Servicetechniker soll am 29.07.2016 die Lichtsteueranlage prüfen. 

 


Stadtfest am 09.07.2016

2016-07-09-Stadtfest-07 Luftballons

 

Bei herrlichem Wetter wurde beim Traunreuter Stadtfest wieder vielerlei geboten. Kinder sprangen auf dem Bungee-Trampolin höher als der Kirchturm, Flohmarktwiese, XXL-Jump & Slide, Wasser-Laufbälle, Heartbeat by Gabi, Folkloretänze, Blasmusik u.v.m.  [Hier geht´s zur Bildergalerie]

 

Der Traunreuter Anzeiger berichtet über das gelungene und gut besuchte Stadtfest: [Artikel mit Fotostrecke] 

 

Das Traunreuter Stadtblatt hat auch viele schöne Momente eingefangen: [Bildergalerie] 

 


Stadtratssitzung am 07.07.2016

Stadtmuseum in Traunreut - weiteres Vorgehen

Der Stadtrat hat mit 22:5 Stimmen beschlossen, die Sammlung in den nächsten fünf Jahren weiter zu vervollständigen. Danach wird entschieden, ob und ggf. an welchem Standort ein Stadtmuseum eingerichtet werden soll. BL-Stadtrat und Ortsheimatpfleger Hans Danner favorisiert für einen möglichen Standort des Stadtmuseums ein vergrößertes Heimathaus, wie es auch der gemeinsamen Stellungnahme des Vereins "Heimathaus Traunreut e.V." und des Ortsheimatpflegers zu entnehmen ist. [Machbarkeitsstudie und Rahmenkonzeption für ein Stadtmuseum in Traunreut] Das Traunsteiner Tagblatt und der Traunreuter Anzeiger haben hierzu Presseberichte veröffentlicht. 

 

Stadtbücherei im „Trauna-Einkaufszentrum“

Der Stadtrat ist mehrheitlich mit 15:10 Stimmen der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses gefolgt. Damit haben die Eigentümer bis zum 30.11.2016 Zeit, die Vorgaben durch den Stadtrat auch notariell zu beurkunden. Mit der Fristverlängerung um fünf Monate kommt das Gremium den Eigentümern entgegen, die teilweise erst kurz vor Ablauf des 30.06.2016 ihre Zusage erteilt hatten. 

 


Traunreuter Stadtlauf am 01.07.2016

2016-07-01-Stadtlauf-01 Winkler Liebetruth Danner Gorzel Winkler

 

Der 13. Traunreuter Stadtlauf war wieder ein voller Erfolg mit neuem Teilnehmerrekord. Auch die fünf Stadträte der BÜRGERLISTE waren mit von der Partie. Frau Gabi Liebetruth engagierte sich bei der ARGE Traunreut und die männlichen Stadträte Roger Gorzel, Reinhard Winkler, Hans Danner und Sepp Winkler nahmen am Lauf der Kommunalpolitiker teil. Die Brüder Winkler und Roger Gorzel waren auch noch beim 7 km langen Stadtlauf dabei. Ein ganz besonderes Lob geht an die Organisation der ARGE Traunreut, den Helfern am Rathausplatz, den Streckenposten und insbesondere an die Mitarbeiter des Bauhofes, die direkt nach Ende der Veranstaltung mit den Aufräumarbeiten begonnen haben.

2016-07-01-Stadtlauf-02 Gorzel2016-07-01-Stadtlauf-02 Winkler Reinhard und Sepp

 

 

 

 

 

 

2016-07-01-Stadtlauf-032016-07-01-Stadtlauf-04 Kommunalpolitik

 

 

 

 

 

 


Hauptausschuss-Sitzung am 30.06.2016

2015-09-24 - Stadtbücherei

Stadtbücherei im „Trauna-Einkaufszentrum“

Bis zum 30.06.2016 hatten die Eigentümer Zeit, sich zu entscheiden, ob sie den Umbauarbeiten der Tiefgaragenanbindung an die Munastraße zustimmen und die öffentliche Nutzung der Platzfläche an der Munastraße und des Durchgangs zwischen Muna- und Kantstraße zusagen. Der von den Eigentümern zur Koordination beauftragte Rechtsanwalt Thaler erklärte, dass 100% diesen Vorgaben zugestimmt haben. Nachdem die letzten Zusagen erst kurzfristig eintrafen, wurde im Hauptausschuss eine Fristverlängerung auf den 30.11.2016 mit 8:3 Stimmen beschlossen, dass die Zusage der Eigentümer bis dahin auch notariell beurkundet sein muss. Damit wurde heute laut BL-Stadtrat Danner ein sehr positives Signal der Eigentümer zur Wiederbelebung des Trauna-Centers gesetzt.