Am 05.08.2022 fand die „Jahresversammlung der BÜRGERLISTE in der TUS-Sportplatzgaststätte „PANORAMA“ statt.
Der seit September 2021 im Amt befindliche neue 1. Vorsitzende Andreas Piehler berichtete zunächst über das Vereinsleben im vergangenen Jahr.
So konnte eine Kick-Off-Veranstaltung des neuen Vorstands im Oktober noch in Präsenz stattfinden. Die Weihnachtsfeier im Dezember musste aber aufgrund der Corona-Situation leider wieder online veranstaltet werden, was der Stimmung aber keinen Abbruch tat.
Im März 2022 wurde das neue Format der öffentlichen „BÜRGERLISTE-Stadtwanderung“ eingeführt. Unter der Führung von Ortsheimatpfleger und Drittem Bürgermeister Hans Danner erkundeten die BL-Mitglieder zusammen mit Gästen zu Fuß das östliche Stadtgebiet. Hierbei wurde insbesondere der geplante Standort des neuen Pumptracks in Augenschein genommen. Die Fahrradstraße am Frühlinger Spitz sowie das Gewerbegebiet um die ehemalige BayWa waren weitere Stationen. Piehler betonte, dass er das Format als sehr gewinnbringend erachte. Der persönliche Augenschein sei für die politische Entscheidungsfindung durch nichts zu ersetzen.
Nach einem BL-Treff im April, in dem aktuelle Themen diskutiert wurden, wurde im Mai die zweite Stadtwanderung durchgeführt. Hierbei wurde das Gemeindegebiet von Traunwalchen erkundet, wobei die Teilnehmer viel Wissenswertes insbesondere über die gelungene Dorferneuerung, die dort durchgeführt worden ist, erfuhren.
Im nächsten Abschnitt stellte Andreas Piehler aus seiner Sicht das Selbstverständnis der BÜRGERLISTE dar. Er bezeichnete sie als „die Partei mit dem Plan“. Es zeichne die BÜRGERLISTE in besonderem Maße aus, eine ganzheitliche Vorstellung von der Entwicklung der Stadt zu haben. Diese beruht auf dem 2012 unter Bürgerbeteiligung entwickelten „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept” (ISEK), dessen Umsetzung von der BL konsequent weiter verfolgt wird. Hierbei muss insbesondere stets darauf geachtet werden, dass nicht nur die grundlegenden Beschlüsse durch den Stadtrat getroffen werden, sondern im Anschluss auch „was weitergeht“. Dementsprechend achtet die BÜRGERLISTE darauf, durch die ein oder andere Sachstandsanfrage den verschiedenen, teilweise sehr komplexen Verfahren Fortgang zu geben.
Es gehört aber auch dazu, bereits vom Stadtrat getroffene Grundsatzbeschlüsse nicht in jeder Ratsperiode wieder in Frage zu stellen und bereits beendete Diskussionen wieder von vorne zu beginnen, sondern sich, aufbauend auf dem bereits Erarbeiteten, konsequent vorwärts zu bewegen. Hierzu dürfen auch Kompromisse nicht gescheut werden, wenn diese erforderlich sind, um die Entwicklung nicht ins Stocken geraten zu lassen.
Weiter führte Piehler zu seinen persönlichen Vorstellungen aus, wie die Schwerpunkte bzgl. der städtischen Entwicklung in den nächsten Jahren zu setzen sein werden. Es komme darauf an, zu erkennen, dass man sich bei der Sorge um Erhalt und Entwicklung einer lebendigen Innenstadt in der Zukunft nicht mehr allein auf den Einzelhandel stützen kann. Innenstadtentwicklung findet heute und in Zukunft immer mehr über Aufenthaltsqualität, Erlebnischarakter und optische Attraktivität statt. Es wird darauf ankommen, die Innenstadt zu einem Ort zu machen, zu den man gerne geht und an dem man sich gerne aufhält. Hierzu gehört die Schaffung schöner Parkanlagen und Aufenthalts- und Begegnungsflächen unter Nutzung und Gestaltung der vorhanden Grünflächen, insbesondere im Gebiet Eichendorffstraße – Marktstraße. Aber auch das Thema Kunst im städtischen Raum verdient viel mehr Beachtung als das heute der Fall ist. Traunreut muss sich wieder als Kunst- und Kulturstadt begreifen. Auf diese Weise wird die Lebensqualität gehoben und junge Familien wandern nicht aus Traunreut ab bzw. siedeln sich neu an.
Im Anschluss berichtete Fraktionsvorsitzender Sepp Winkler über die Arbeit im Stadtrat im vergangenen Jahr. Insbesondere hob er den Antrag der BÜRGERLISTE zum Innenstadtboulevard hervor. Dieser Antrag wurde zurückgezogen, um Anregungen der Ausschusskollegen einarbeiten zu können und wird demnächst neu gestellt werden.
Die Umsetzung des Pumptracks stoße auf größere praktische und rechtliche Schwierigkeiten, als es zunächst nach den ersten Stellungnahmen der Verwaltung den Anschein hatte. Dies sei ein Thema, an dem man dranbleiben müsse.
Ein Antrag beinhaltete die Frage nach dem konkreten Projektmanagement für die Sanierung der Kantstraße und dem konkreten Zeitpunkt des Baubeginns. Dieser wurde für 2023 in Aussicht gestellt.
Zum Jugendzentrum teilte Winkler mit, dass der Betreiber nun nicht mehr die Stadt sei, sondern ein freier Träger. Winkler sieht diese Lösung als nicht optimal an, da der Einfluss der Stadt auf das Jugendzentrum damit sinkt, weil kein direktes Weisungsrecht gegenüber den Betreibern gegeben ist.
Es folgten die Berichte des Innenstadtreferenten Hans Danner und des Verkehrsreferenten Roger Gorzel.
Danner griff das Thema Innenstadtentwicklung auf und berichtete insbesondere über die aktuellen Themen Kulturpassage, Europaplatz, Maibaum, Innenstadtboulevard und Grünanlage Eichendorffstraße, welche sämtlich auf Initiativen der BÜRGERLISTE zurückgehen.
Gorzel berichtete u.a. darüber, dass ein neues Verkehrsgutachten für die Stadt Traunreut erstellt werden soll. Es hätten sich in letzter Zeit viele gesetzliche Änderungen, insbesondere zu Gunsten des Fahrradverkehrs und zum Schutz der Fußgänger ergeben. So sei es nun leichter als früher, Tempo-30-Zonen einzurichten. Die BÜRGERLISTE stand diesem Thema schon immer aufgeschlossen gegenüber und sieht sich durch die gesetzgeberische Entwicklung in ihrer Einschätzung bestätigt. Die Einrichtung von „Haifisch-Zähnen“ in Tempo-30-Zonen sei ein Erfolg, da sie den Verkehr übersichtlicher und sicherer machten. Außerdem sei es wichtig, die Planung und den Bau des Fahrradweges zwischen Haßmoning und Pattenham weiter voranzutreiben. Wenn dieser fertiggestellt sei, habe Traunreut endlich eine direkte, sichere Fahrradverbindung zum Chiemsee.
Nach dem Kassenprüfungsbericht, der keine Beanstandungen ergab und der einstimmigen Entlastung des Vorstands, gab Andreas Piehler noch einen kurzen Ausblick auf die nächsten geplanten Aktionen.
So soll eine weitere Stadtwanderung stattfinden, zu der die Öffentlichkeit wieder herzlich eingeladen sein wird. Diesmal soll das westliche Stadtgebiet in Richtung Stein begangen werden. Die genaue Route wird aber noch ausgearbeitet.
Außerdem wird die BÜRGERLISTE wieder eine Herbstklausur durchführen, um die Programmatik zu überarbeiten und zu aktualisieren.
Unter dem letzten Punkt „Wünsche und Anträge“ erfolgte zunächst durch Hans Danner die Anregung, die Möglichkeiten eines Dorfentwicklungsprogramms für Matzing und Nunhausen zu prüfen. Sepp Winkler schlug vor, die aktuelle Frage der Trassenführung der B304, BA 2 noch einmal grundlegend zu thematisieren.
Es wurde beschlossen, dass beide Themen zunächst im Rahmen der Herbstklausur noch einmal eingehend erarbeitet werden sollen.
